CDU Prenzlauer Berg Ost | #Kiezpartei

CDU-Fraktion Pankow will Bevölkerung krisenfester machen

Sun, 27 Jul 2025 10:14:55 -0700

Die CDU-Fraktion Pankow will Bürger im Bezirk besser auf Krisen und Notlagen vorbereiten. In einem Antrag des Bezirksverordneten David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, den kostenfreien „Ratgeber für Notfallvorsorge und richtiges Handeln in Notsituationen“ des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe künftig aktiv in Bürgerämtern zu verteilen. Der Bevölkerungsschutz gewinnt angesichts multipler Herausforderungen, wie Extremwetterereignisse, Stromausfälle oder Wasserrohrbrüche, zunehmend an Bedeutung. Um ein bewussteres Handeln in Notsituationen in der Bevölkerung zu fördern, hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe eine Broschüre herausgegeben, die praktische Hinweise für den Ernstfall enthält: Welche Vorräte sollte man zu Hause haben? Was gehört ins Notgepäck? Wie verhalte ich mich bei einem Stromausfall? Die Informationen sind leicht verständlich aufbereitet und können Leben retten. Zwar kann die Broschüre bereits auf der Webseite des Bezirksamts heruntergeladen werden, doch werden besonders ältere Menschen dadurch nicht erreicht. Eine Aushändigung des Ratgebers in Bürgerämtern ist eine sinnvolle Möglichkeit, um die Informationen niedrigschwellig in der Bevölkerung zu verbreiten. „Es geht hier nicht um Panikmache, sondern um Vorsorge mit Augenmaß“, betont David Paul. „Die vielfältigen Krisen- und Bedrohungssituationen unserer Zeit zeigen, dass Vorbereitung notwendig ist. Und diese beginnt mit Information. Durch die Auslage der Broschüre des Bundes in Ämtern und Wahllokalen in Pankow können einfach breite Bevölkerungsschichten erreicht werden.“

CDU-Fraktion Pankow begrüßt barrierefreien Ausbau des Standesamts

Sat, 15 Feb 2025 00:42:55 -0800

Unsere CDU-Fraktion Pankow begrüßt die barrierefreie Herstellung des Standesamts im Rathaus Pankow. So teilt das Bezirksamt Pankow in einer jüngst veröffentlichten Stellungnahme (Drs. IX-0527) mit, dass künftig bei allen standesamtlichen Terminen ein barrierefreier Zugang sichergestellt werden soll. Kurzfristig sollen dazu zunächst mobile Lösungen eingesetzt werden, um in der Mobilität eingeschränkten Personen die Teilnahme an Veranstaltungen zu gewährleisten. Die Maßnahmen waren zuvor in einem BVV-Antrag unseres Ortsvorsitzenden und Bezirksverordneten David Paul gefordert worden.

Um die räumliche Zugänglichkeit des Trauzimmers herzustellen, sollen laut Bezirksamt noch im zweiten Quartal dieses Jahres zwei Hebelifte eingebaut werden. Außerdem soll im Anschluss an die zu diesem Zeitpunkt laufenden Sanierungsmaßnahmen im Rathaus Pankow ein Zwei-Sinne-Wegeleitsystem installiert werden. Weiterhin kündigt das Bezirksamt an, gemeinsam mit der Behindertenbeauftragten, der AG Barrierefreiheit und dem Beirat für Menschen mit Behinderung ein umfassendes Konzept zu erarbeiten, wie gleichberechtigte Teilhabe und barrierefreier Zugang für alle Menschen im Standesamt gewährleistet werden kann.

„Der Trausaal...Read More

Sicherheit im Pankower Sommerbad gewährleisten

Sun, 03 Nov 2024 08:27:45 -0800

Die CDU-Fraktion Pankow will Badegäste im Sommerbad Pankow besser schützen. Mit einem Antrag des Bezirksverordneten und unseres Vorsitzenden, David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, die Hilferuf-App „SafeNow“ der Berliner Bäder Betriebe bekannter zu machen.

Im vergangenen Sommer kam es mehrfach zu gewalttätigen Übergriffen in Berliner Freibädern. Auch das Sommerbad Pankow war von den Ausschreitungen betroffen. In Folge dieser Ereignisse haben die Berliner Bäder Betriebe für die laufende Badesaison die App „SafeNow“ veröffentlicht, mit der im Notfall das Sicherheitspersonal des Schwimmbads mit dem Smartphone herbeigerufen werden kann. Um die App unter den Badegästen bekannter zu machen und somit mehr Sicherheit beim Freibadbesuch zu gewährleisten, sollte das Bezirksamt sie bewerben. Neben dem Auslegen von Flyern in Jugendzentren, Schulen und Senioreneinrichtungen, sollten auch Plakate im Umfeld des Sommerbads auf die App hinweisen. Auch die sozialen Medien sollten genutzt werden.

Die CDU-Fraktion Pankow will den ab 2025 jährlich stattfindenden Veteranentag auch im Bezirk Pankow erlebbar machen. Mit einem Antrag unseres Vorsitzenden und Bezirksverordneten, David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, den Gedenktag am 15. Juni mit geeigneten Veranstaltungen zu begleiten. Diese könnten beispielsweise gemeinsam mit der 1. Kompanie des Wachbataillons beim Bundesverteidigungsministerium durchgeführt werden, zu dem der Bezirk seit 2006 eine Patenschaft pflegt.

Der Veteranentag wurde 2024 vom Deutschen Bundestag beschlossen und soll künftig jährlich am 15. Juni ein starkes und sichtbares Zeichen für die Wertschätzung der Bundeswehr und die soziale Verantwortung gegenüber den Veteranen setzen. An dem bundesweiten Gedenktag sollen die Soldaten besonderen Dank und Anerkennung dafür erfahren, in letzter Konsequenz ihr Leib und Leben für unser Land einzusetzen. Auch der Bezirk Pankow sollte dies mit geeigneten Veranstaltungen angemessen würdigen. Hierfür bietet es sich auch an, die bestehende Patenschaft des Bezirks zum 1. Wachbataillon zu intensivieren.

Stärkere Bindung zu Europa

Sun, 03 Nov 2024 08:23:10 -0800

Die CDU-Fraktion Pankow tritt für eine engere Bindung des Bezirks Pankow zur Europäischen Union ein. Im Zeichen der bevorstehenden Europawahl fordert sie das Bezirksamt mit einem Antrag der Bezirksverordneten und unseres Vorstandsmitgliedes, Aileen Weibeler auf, sich bei der Europäischen Kommission für eine Teilnahme am Projekt „Europa fängt in der Gemeinde an“ zu bewerben. Mit dem Projekt will die EU ein Netzwerk aus Kommunalpolitikern etablieren, die Entscheidungen der europäischen Politik auf lokaler Ebene diskutieren und den Bürgern Gelegenheit zur Beteiligung geben.

„Die Europäische Union ist ein weltweit einzigartiges Demokratieprojekt, das derzeit 27 Mitgliedsstaaten in Vielfalt eint. Entscheidungen der europäischen Institutionen haben dabei häufig auch unmittelbaren Einfluss auf unseren Alltag“, so Aileen Weibeler. „Um Nutzen und Folgen der Beschlüsse auf europäischer Ebene lokal greifbarer zu machen, will die EU im Rahmen des Projekts ‚Europa fängt in der Gemeinde an‘ engagierte und europäisch denkende Kommunalpolitiker miteinander vernetzen. Diese sollen Maßnahmen und Initiativen der EU aktiv in ihrer...Read More

Barrierefreiheit im Syringenweg herstellen

Wed, 15 May 2024 06:29:36 -0700

Die CDU-Fraktion Pankow will für mehr Fußgängersicherheit im Prenzlauer Berger Blumenviertel sorgen. Mit einem Antrag des Bezirksverordneten und unseres Ortsvorsitzenden, David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, den Gehweg im Bereich des Kindergarten-Verbunds im Syringenweg barrierefrei herzustellen.

Der Kindergarten-Verbund Syringenweg verfügt über mehrere Häuser in einem bereits verkehrsberuhigten Teil des Blumenviertels. Unter anderem ist dort die Integrationskita Miteinander untergebracht. „Zwar ist der Fußweg vor dem Gelände passabel ausgebaut, jedoch ist dieser bislang nicht barrierefrei zugänglich“, so David Paul. „Um besonders Eltern mit Kinderwagen das Erreichen der Einrichtung zu erleichtern, sollte das Bezirksamt den Bordstein beidseitig des Syringenwegs an geeigneten Stellen absenken.“

Flüchtlingsunterbringung nachhaltig und gerecht gestalten

Wed, 15 May 2024 06:27:17 -0700

„Pankow erstreckt sich auf einer Fläche von 103km² und beherbergt über 5.500 Flüchtlinge. Hiervon entfallen 42% aller Flüchtlinge auf das 2km² große Blumenviertel im östlichen Prenzlauer Berg. Die Situation ist für die Anwohner und die Flüchtlinge untragbar, denn eine Integration ist bei einem Verhältnis von 2.285 Flüchtlingen zu 2.412 Einwohnern unmöglich Auch ist es nicht korrekt, dass der Ringbahn-Graben die Wohngebiete am Volkspark Prenzlauer Berg von den Flüchtlingsunterkünften trennt. Im Gegenteil, sie liegen in direkter Nachbarschaft zueinander. Umso wichtiger ist eine für die Anwohner vernünftige Lösung. Das ist aus meiner Sicht kein Quartiersmanagement, sondern eine gerechtere Verteilung der Flüchtlinge. Der Bezirk ist aufgerufen, alle Möglichkeiten zu nutzen, um a) das Verhältnis von Flüchtlingen zu Anwohnern zu reduzieren, b) Flüchtlinge weiträumiger über den Bezirk zu verteilen und c) vor allem darauf zu drängen, dass im Land Berlin eine gerechtere Verteilung stattfindet.“

Bauarbeiten an Spielplätzen transparenter machen

Wed, 15 May 2024 06:18:51 -0700

Die CDU-Fraktion Pankow will Baumaßnahmen an Spielplätzen künftig transparenter machen. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden und unserer Stellvertretenden Vorsitzenden, Denise Bittner fordert sie das Bezirksamt auf, voraussichtliche Sperrzeiträume sowie Gründe für eine Sperrung durch Aushänge an den betreffenden Spielplätzen zu kommunizieren bzw. entsprechende Informationen im Internet bereitzustellen.

Regelmäßig finden Bau-, Reparatur- oder Umgestaltungsmaßnahmen an Spielplätzen in ganz Pankow statt. Meist fehlen an den Baustellen jedoch Informationstafeln, die darüber aufklären, welche Arbeiten durchgeführt werden und wie lange diese voraussichtlich noch dauern werden. Das führt häufig zu Irritationen bei Eltern und Kindern sowie zu berechtigten Nachfragen beim Bezirksamt und den BVV-Fraktionen. Um für die nötige Transparenz zu sorgen, sollten entsprechende Aushänge an den Baustellen angebracht werden. Zusätzlich sollten die Maßnahmen außerdem auf der Internetseite des Bezirksamtes detaillierter erläutert werden.

„Pankow ist ein Familienbezirk. Maßnahmen zur Instandsetzung und Umgestaltung von Spielplätzen sind also nicht nur dringend notwendig, sondern selbstverständlich auch zu begrüßen. Damit sich die Familien, und besonders die Kinder, aber mehr darunter vorstellen können, wenn der Lieblingsspielplatz plötzlich abgesperrt ist, sollten Art und Dauer der Bauarbeiten transparenter kommuniziert werden“, so Denise Bittner. „Das würde den Eltern nicht nur die Nachfrage beim Amt ersparen, sondern auch mehr Verständnis für die Maßnahmen schaffen.“

Bekanntmachung öffentlicher Sportmöglichkeiten

Wed, 15 May 2024 06:16:36 -0700

Die CDU-Fraktion Pankow will das bezirkliche Sportangebot transparenter zugänglich machen. Mit einem Antrag der Fraktionsvorsitzenden und unserer Stellvertretenden Vorsitzenden, Denise Bittner fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, auf seiner Internetseite die bereits bestehende Liste öffentlicher Sportplätze um kostenfreie Freizeitsportstätten sowie frei zugängliche Sporthallen zu erweitern.

Der städtische Raum bietet eine Vielzahl an Möglichkeiten für sportliche Betätigung. Die Wohnortnähe ist dabei laut einer Studie zur Sportentwicklungsplanung in Pankow ein entscheidendes Nutzungskriterium. So nennen viele Befragte, die angaben, sportlich inaktiv zu sein, die Entfernung zu Sportstätten sowie ein Mangel an Informationen über Sportmöglichkeiten als Begründung. Das Bezirksamt Pankow sollte darum auf seiner Webseite unkompliziert und umfassend über bestehende öffentliche Sportangebote informieren.

„Pankow ist ein sportlicher Bezirk – über achtzig Prozent der Pankowerinnen und Pankower machen regelmäßig Sport oder gehen anderen Aktivitäten, wie Spazierengehen und Wandern, nach. Auch Sportvereine verzeichnen seit Jahren immer mehr Mitglieder“, so Denise Bittner. „Vor allem ältere Menschen sind dagegen häufiger inaktiv. Um diesen die Möglichkeit zu mehr Sport und Bewegung zu geben, sollte das Bezirksamt besser auf das vielfältige öffentliche Sportangebot hinweisen.“

Besserer Bürgerservice auf dem Bezirksamtsgelände

Wed, 15 May 2024 06:14:35 -0700

Die CDU-Fraktion Pankow will für mehr Bürgernähe auf dem Gelände des Pankower Bezirksamts sorgen. Mit einem Antrag der Bezirksverordneten Sibylla Knebel fordert sie, an den seitlichen Eingängen zum Bezirksamtsstandort in der Fröbelstr. 17 deutlich erkennbare Lagepläne der verschiedenen Liegenschaftshäuser anzubringen.

Das Gelände der Fröbelstr. 17 im Prenzlauer Berg wird täglich von vielen, häufig ortsunkundigen Bürgern frequentiert, die einen Amtstermin haben oder eine Dienstleistung im Bürgeramt erledigen möchten. Um den Besuchern die zeitraubende Suche nach dem richtigen Bezirksamtshaus zu ersparen, sollten eindeutige Lagepläne in den bereits vorhandenen Schaukästen an den seitlichen Eingängen des Geländes zur Prenzlauer Allee sowie zur Diesterwegstraße angebracht werden. Auf den Lageplänen sollte ersichtlich werden, wo sich die verschiedenen Bezirksamtsgebäude befinden und welches Amt sich in welchem Haus befindet.

„Termine beim Bezirksamt stehen nur selten an, die meisten Pankower kennen sich darum auf dem Gelände nicht aus. Zwar befinden sich in den Schaukästen teilweise bereits Lagepläne, aufgrund der geringen Größe scheinen diese von vielen Besuchern aber nicht neben der Vielzahl weiterer Aushänge wahrgenommen zu werden“, so Sibylla Knebel. „Um für einen besseren Bürgerservice zu sorgen, sollten eindeutige und ausreichend große Lagepläne an den Eingängen aufgehängt werden.“