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CDU, wohin willst du gehen?

Meinung von David Paul

Warum die Diskussion um Angela Merkel richtig ist und dennoch nicht den Kern trifft.

Ich möchte euch heute nicht mit dieser Stelle aus den Erzählungen in den apokryphen Petrusakten langweilen, aber die CDU steht vor richtungsweisenden Entscheidungen. Die Diskussionen um den Koalitionsvertrag bzw. um die Ergebnisse der Verhandlungen, die Einigungen über Ressortverteilungen und über die Zukunft von CDU und CSU sind alle nicht zielführend.

Wir diskutieren medial gerade die Ergebnisse, verkennen und vergessen aber dabei das Grundproblem. Das mag vielleicht nicht gleich erkennbar sein und ist auch dem Umstand geschuldet, dass Angela Merkel seit 2000 Bundesvorsitzende der CDU ist. Meiner Einschätzung nach ist das Problem, auf das sich übrigens alles zurückführen lässt, der mangelnde Diskurs innerhalb der Partei. Dieser Diskurs kann aber nur dann geführt werden, wenn auch die Bundeskanzlerin sich in ihrer Partei erklären muss.

Hier sehe ich den Kern der Sache: Parteivorstand und Regierungsamt passen nicht zusammen, denn was im Großen und Ganzen für das Land gut ist, muss die Partei nicht gut finden. Hier muss auch die Partei über den richtigen Weg streiten dürfen – ohne, dass das gleich als Angriff auf die Bundeskanzlerin verstanden wird. Natürlich möchte Angela Merkel die Kanzlerschaft und die Partei in einer Hand vereinen. Das ist verständlich, da sie so immer zur Geschlossenheit in den eigenen Reihen mahnen kann. Die Unterdrückung der Debattenkultur ist daraus die Folge und die tut einfach nicht gut. Das Streiten, Ringen und Taktieren um den „richtigen“ Weg zeichnet die Demokratie aus und dazu gehört auch die innerparteiliche Demokratie. Es braucht auch aus den regierenden Parteien Impulse fernab von handelnden Ministern. Das immer bemühte „Weiter so!“ wird es diesmal nicht geben, dafür brodelt es in CDU und SPD zu sehr.

Angela Merkel möchte ihre Kanzlerschaft schützen und dafür bekam sie auch vor der Bundestagswahl 2017 die Rückendeckung ihrer Partei. Genau jene Partei wird auch bei diesem Vorhaben hinter ihr stehen. Sie wird gut beraten sein, den Wind der Veränderung zu spüren und nicht Mauern zu bauen, sondern Windmühlen (vgl. chinesisches Sprichwort). Nimmt sie diese Strömung nicht auf, wird die Partei das machen, was einst der große Feldherr Hannibal sagte: „Entweder wir finden [gemeinsam] einen Weg, oder wir machen einen [allein]“.

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