Unsere Pankower Schulen mit mehr finanziellen Mitteln ausstatten – das ist eines der Herzensthemen unserer Bezirksverordneten Denise Bittner. Denn: Unsere Schulen sind chronisch unterfinanziert. Die jahrelange Bildungspolitik des SPD-Senats zeigt unschöne Folgen. Es gibt zu wenig Geld für Bücher und Hefte, für Stühle und Tische, für Whiteboards und Tafeln.
Im vergangenen Jahr hat sich unsere CDU-Fraktion in der BVV bereits dafür eingesetzt, dass die sogenannten Lehr- und Lernmittel erhöht werden. Das sind die Gelder, mit denen in Schulen Bücher, Hefte und sonstiges Lernmaterial angeschafft wird. Der rot-rot-grüne Senat hatte die Eigenbeteiligung der Eltern abgeschafft, ohne jedoch die Mittel auszugleichen. Ergebnis: Die Schulen haben weniger Geld zur Verfügung. Und das bei steigenden Schülerzahlen.
Im aktuellen Antrag geht es um die sogenannten Ausstattungsmittel. Damit werden in den Schulen alle Dinge finanziert, die nicht im direkten Sinne etwas mit Lehre zu tun haben – also Tische, Stühle, Schränke, Küchen und vieles mehr. Unsere Bezirksverordnete Denise und die BVV-Fraktion haben beantragt, den Bezirken jeweils eine Finanzspritze von 50 Euro pro Schüler für die nächsten beiden Jahre zu gewähren. Das ist dringend nötig, um das große Finanzierungsloch etwas zu stopfen.
Pankow ist mehr als jeder andere Bezirk ein Kinder- und Familienbezirk. Schule und Bildung sind Schwerpunkt- und Zukunftsthemen unseres Landes. Das muss sich auch in der bezirklichen Haushaltspolitik widerspiegeln. Pankow ist der am stärksten wachsende Bezirk Berlins. Die Schülerzahlen steigen seit Jahren stetig – eine Umkehr dieser Entwicklung ist nicht absehbar. Die den Bereich Schule betreffenden Haushaltstitel müssen daher grundsätzlich aufgestockt werden.
Der Antrag wurde in den Ausschuss für Schule, Sport und Gesundheit überwiesen. Das Thema wird im Februar beraten. Wir halten Sie auf dem Laufenden!